Trotz Corona-Krise Integration aufrechterhalten
Seit mehreren Jahren unterstützen und begleiten wir deutsch-polnische Integrationsprozesse in der Region Vorpommern und setzen uns für ein Zusammenwachsen der Metropolregion Stettin ein. Es freut uns, dass soziale, kulturelle und wirtschaftliche Verbindungen immer mehr an Kraft und Intensität gewinnen und Vorurteile in der Grenzregion abgebaut werden.
Sehr viele Menschen passieren täglich die Grenze, etwa auf dem Weg zur Arbeit, zur Schule, als Tagestouristen und Tagestouristinnen, um an kulturellen Veranstaltungen teilzunehmen, Familie und Freunde zu besuchen oder einzukaufen. Die Metropolregion Stettin ist für sie kein abstraktes Konzept oder Ziel für die ferne Zukunft, sondern heute schon gelebter Alltag.
Aus diesem Grund sind wir als DPG Vorpommern über die Regelungen bei der Einreise nach Mecklenburg-Vorpommern aus der Republik Polen besorgt. Wir sind uns dessen bewusst, dass zur Eindämmung der SARS-CoV-2-Pandemie auch Beschränkungen der Freizügigkeit erforderlich sind. Nichtsdestotrotz vertreten wir die Meinung, dass die eingeführten Regelungen zu restriktiv sind und für viele im deutsch-polnischen Verflechtungsraum lebende Bürgerinnen und Bürger einen unverhältnismäßigen Einschnitt in ihr tägliches Leben bedeuten. Insbesondere die Möglichkeit zur Befreiung von der Quarantäne-Pflicht durch wöchentliche Testung auf Vorliegen einer Infektion mit SARS-CoV-2 bedeutet in vielen Fällen, dass die Betroffenen selbst für die Testkosten aufkommen müssen, was sich auf Dauer nur die wenigsten leisten können.
Die in dieser Hinsicht geltenden Regelungen der anderen grenznahen Bundesländer offenbaren ein besseres Verständnis der Lebenssituation von Bewohnerinnen und Bewohnern einer europäischen Grenzregion. Brandenburg beispielsweise hat für Menschen an der Grenze zu Polen umfangreiche Ausnahmen von den Quarantäneregelungen beschlossen. Damit sind Besuche sowie kurze Ausflüge, der sogenannte „kleine Grenzverkehr“ für Aufenthalte bis zu 24 Stunden, weiterhin möglich.
Wir appellieren dringend an die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommerns neue Lösungen anzustreben, die die aus europäischer Sicht gewollten und weit fortgeschrittenen Integrationsprozesse im deutsch-polnischen Verflechtungsraum berücksichtigen. Im Entscheiden und Handeln der Landesregierung zeigt sich, ob die Metropolregion Stettin ein bloß politischer Wunsch oder tatsächlich gelebte Zusammengehörigkeit ist.